Planetarische Grenzen - ein sicherer Handlungsraum für die Menschen

Zitat Potsdam Institut(Vollständiger Text unter dem Link)
Planetarische Grenzen wurden in neun Bereichen identifiziert und sieben davon konkret beziffert. Die Studie deutet darauf hin, dass diese Grenzwerte in dreien der Bereiche bereits überschritten wurden: Klimawandel, biologische Vielfalt und Stickstoffeintrag in die Biosphäre. Als weitere Bereiche identifizierten die Forscher die stratosphärische Ozonschicht, Landnutzungsänderungen, Wassernutzung, die Versauerung der Ozeane, den Eintrag von Phosphor in die Biosphäre und die Meere sowie die Aerosolbelastung und Verschmutzung durch Chemikalien. Die Wissenschaftler heben hervor, dass die Grenzen eng miteinander verknüpft sind. Eine Grenze zu überschreiten, könne es erheblich erschweren, in anderen Bereichen weiterhin innerhalb des sicheren Bereichs zu agieren.



Uwe Schneidewind: Transformation der Industriegesellschaften

Die ökologischen, ökonomischen und sozialen Systeme der Menschheit stoßen an Ihre Grenzen - sie werden instabil.

  • Klimawandel, 
  • Finanzkrise 2008 - bis heute nicht überwunden, 
  • wachsende Kluft zwischen arm und reich 
sind nur markante Beispiele, die heute jeder kennt, ohne die Auswirkungen zwangsläufig bereits selber zu spüren. Die Industrienationen befinden sich im Umbruch. Eine neue Form des Wissens wird gesucht, um den Transformationsprozess zu unterstützen. Politik und Wissenschaft müssen ihre Rollen überdenken. Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Uwe Schneidewind vom Wuppertal-Institut forderte "Pioniere in Wissenschaft und Politik" - und gibt einen positiven Ausblick. Im Video versucht er Verbindungslinien aufzuzeigen zwischen den großen ökologischen Herausforderungen und dem Thema Wissenschaft und Wissenschaftspolitik.



Offener Brief an Herrn Grosse-Brömer - Parlamentarischer Geschäftsführer CDU - lehnt Kommunikation auf Abgeordnetenwatch ab


Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Harburg, Herr Grosse-Brömer, lehnt den weiteren öffentlichen Dialog mit mir über den Islam ab. Seine Begründung weist auf Unkenntnis eines Leitprinzips des dialogbasierten politischen Handelns der Bundesregierung hin. Deshalb ein offener Brief (26.01.2015):
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Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer,
ich bedauere Ihre Entscheidung, auf meine Fragen nicht mehr antworten zu wollen. Die Begründung beruht m.E. allerdings auf Ihrer Unkenntnis einer politischen Strategie der Bundesregierung (s. u. Pkt.1) sowie auf einem offensichtlich daraus resultierenden, nicht mehr zeitgemäßen Kommunikationsverständnis (s. u. Pkt.2/3) zwischen dem Volkssouverän und seinen Vertretern.
1. Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie unterscheidet vier Leitlinien:
  • Generationsgerechtigkeit, 
  • Lebensqualität, 
  • sozialer Zusammenhalt und 
  • internationale Verantwortung. 
Spätestens beim Lesen meiner von Ihnen zitierten "Motivation" hätten Sie erkennen können, dass die an Sie gerichteten Fragen (zum Islam) den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft betreffen, strategiekonform sind und weit über ein "individuelles Interesse" hinausgehen.
2. Falsch ist Ihre Feststellung, Zitat "…Meinungen anderer kommentiere ich ausschließlich auf Twitter – wenn ich es denn für erforderlich halte." - Eine Überprüfung Ihrer Antworten in Abgeordnetenwatch (Beispiele 4.5.2014, 1.7.2014!!!!, [24.02.2014], 24.10.2013, 3.11.2013) kommt zu einem davon abweichenden Ergebnis.
3. Die Aussagekraft Ihres Hinweises, - Zitat "wenn ich es denn für erforderlich halte" - möge der Leser hinsichtlich Ihres Kommunikationsverständnisses beurteilen.
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt im Vorwort des Fortschrittsberichtes 2012 der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie "Nachhaltigkeit geht jeden etwas an. Sie lebt entscheidend vom persönlichen und zivilgesellschaftlichen Engagement".
Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer, wie bewerten Sie vor diesem Hintergrund die Wirkung Ihrer Antwort vom 22.01.2015 auf den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, insbesondere unter den Aspekten Glaubwürdigkeit und Politikverdrossenheit?

Mit freundlichen Grüßen
Peter Vollmer

PS: Ich werde auch zukünftig dem Hinweis der Bundeskanzlerin folgen und im Rahmen meines Engagements weitere strategiekonforme Fragen öffentlich an Sie richten.
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Der bisherige Islam-Dialog mit Herrn Grose-Brömer: Hier
Nationale Nachhaltigkeitsstrategie: Hier (s. Sozialer Zusammenhalt u.a S.26)
Herr Grosse-Brömer auf Abgeordnetenwatch: Hier
Hier ein Beipiel für einen wählerfreundlichen Umgang mit offenen Briefen

Autofahren ist viel zu billig

Das meint Andreas Knie vom Berliner InnoZ
"Wir haben in Deutschland so viele Autos, dass alle Einwohner auf den vorderen Sitzen Platz nehmen könnten.......Ein öffentlicher Stellplatz kostet uns alle rund 10 000 Euro im Jahr. Fürs Parken müsste man also jedem Autobesitzer 27 Euro pro Tag berechnen.....Die (Politiker: Anm. Vo) unterschätzen, was alles möglich wäre, wenn sie die Deutschen für etwas begeistern."
Zitiert aus ZEIT/03/2015

Paradox der Globalisierung

Direktor beim Weltwirtschaftsforum, Sebastian Buckup, über die globalen Risiken:

"Heute wissen wir, nicht Abgrenzung, sondern Annäherung und Toleranz haben Europa Frieden gebracht. Doch dürfen wir nicht einfach auf eine Fortssetzung dieser Erfolgsgeschichte hoffen: Die Globalisierung wird nur dann Frieden und Wohlstand bringen, wenn wir ihre Pfeiler entstauben und alte Begriffe wie Wachstum, Verteilung, Staat und Unternehmen neu denken."
Zitiert aus ZEIT/03/2015

Pressefreiheit

In der Debatte um die Pariser Attentate steht die Pressefreiheit im Mittelpunkt. Muss sie grenzenlos sein? Der deutsche Pressekodex kennt Elemente des Verzichts. Im Zusammenhang mit Paris gibt der Kodex in Ziffer 10 einen Hinweis:
"Die Presse verzichtet darauf, religiöse, weltanschauliche oder sittliche Überzeugungen zu schmähen."
Link zum Pressekodex

 Das gefällt mir: Zitat Di Lorenzo (ZEIT 3/2015):
 "Es kann keinen Zwang geben, Karikaturen zu zeigen, schon gar nicht solche, die religiöse Gefühle verletzen. Genauso falsch ist es aber, auf den Abdruck aus Prinzip zu verzichten. Medien haben zu zeigen, was ist und worum es geht."
Das sollten wir in diesem Zusammenhang auch nicht vergessen: 65 Jahre Grundgesetz

Offener Brief (07.01.2015) an MdB Grosse-Brömer - Pegida

Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer,

die Pegida-Bewegung stellt m.E. eine Herausforderung für Bürger und Politiker dar. Voraussetzungen für eine Versachlichung der Diskussion wären m.E. u.a.
  • eine Definition des Begriffes Islamisierung und
  • die Auseinandersetzung mit dem Pegida-Positionspapier.
Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie

1. um Ihre persönliche Einschätzung der Beeinflussung/Veränderung unserer Kultur durch die vermutlich zunehmende Migration mit Blick auf eine Zunahme des Migrantenanteiles an der Gesamtbevölkerung.
2. eine Aufzählung der Punkte des Pegida-Positionspapiers, die inhaltlich von den aktuellen Koalitionszielen abweichen (möglichst mit Begründung).
3. Welche (aufklärenden) Maßnahmen halten Sie ggf. für erforderlich, um den Ängsten breiter Bevölkerungskreise entgegen zu wirken?

Mit freundlichen Grüßen
Peter Vollmer 

Pegida-Positionspapier 
siehe auch: Gesine Schwan: Pegida ist überall
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Antwort Herr Grosse-Brömer 15.01.2015

 Sehr geehrter Herr Vollmer,

Ihre umfangreichen Fragen möchte ich möglichst kurz beantworten.

Deutschland ist nach den USA das beliebteste Einwanderungsland der Welt und hat eine moderne Zuwanderungspolitik. Dies bestätigt auch der OECD-Generalsekretär Angel Gurria im jüngsten OECD-Bericht.

Beim Asylgesetz gelten klare Vorschriften. Wir werden humanitären Flüchtlingen selbstverständlich auch weiterhin helfen und bei uns aufnehmen. Auf der anderen Seite müssen wir aber auch darauf achten, im Rahmen des Asylverfahrens abgelehnte Asylbewerber zeitnah wieder in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Hier sind die Bundesländer in der Pflicht.

Der Abgleich der Pegida-Positionen mit dem aktuellem Wahlprogramm bzw. dem Koalitionsvertrag ist nicht angezeigt, Ihrer Bitte werde ich daher nicht entsprechend. Dieses sogenannte Pegida-Positionspapier ist meiner Meinung nach eine vorgeschobene Argumentation, wie sich bei den Demos zeigt. Die dort vor Ort per Mikrofon geäußerten Ansichten weichen deutlich von diesen Punkten ab.

Wir müssen unsere gute und moderne Zuwanderungs- und Asylpolitik kommunizieren und erklären.

Wichtig ist es auch, die Fakten zu beachten – diese sprechen gegen die befürchtete Überfremdung, insbesondere in Sachsen. Der Anteil an Muslimen in der Gesamtbevölkerung liegt im Freistaat Sachsen bei 0,48%. Laut Zensus von 2011 haben gerade einmal 4,4 Prozent aller Menschen die im Freistaat leben einen Migrationshintergrund.

Mit freundlichen Gruß
M. Grosse-Brömer
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Nachfrage Vollmer 17.01.2015

Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer,

vielen Dank für Ihre Antwort vom 15.01.2015. Neben den von Ihnen genannten, allgemein bekannten Hinweisen fehlt mir ein wenig Ihre persönliche Meinung. Bitte gestatten Sie deshalb die folgenden Nachfragen:
1. Wie stehen Sie zu der jüngsten, mehrfach wiederholten Feststellung der Bundeskanzlerin: "Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland"?
2. Wie bewerten Sie das Meinungsspektrum darüber innerhalb der CDU/CSU-Fraktion. Gibt es da kontroverse Ansichten?

Mit freundlichen Grüßen
Peter Vollmer
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Antwort Herr Grosse-Brömer 22.01.2015

Sehr geehrter Herr Vollmer ,

erneut haben Sie sich an mich gewandt, für Ihr wiederholt gezeigtes Vertrauen in meine politische Arbeit bedanke ich mich.

Dennoch möchte ich Ihnen auf diesem Wege mitteilen, dass ich von einer Beantwortung weiterer Fragen künftig absehen werde.

Häufig fragen Sie nach meiner persönlichen Meinung und veröffentlichen diese dann anschließend auf Ihrem Blog. Themen, Ansichten und Meinungen anderer kommentiere ich ausschließlich auf Twitter – wenn ich es denn für erforderlich halte. Sie sind herzlich eingeladen, mir dort zu folgen @MGrosseBroemer. Zusätzlich finden Sie meine Meinung auch regelmäßig in den überregionalen Zeitungen.

Ihr Blog widmet sich nicht mehr ausschließlich (wie unter "Motivation" beschrieben) dem Thema "nationale Nachhaltigkeitsstrategie", sondern einer immer breiter werdenden Themenvielfalt. Da ich gerechterweise auch anderen Bürgerinnen und Bürgern aus meinen Wahlkreis für individuelle Fragen zur Verfügung stehen möchte, werde ich Ihnen künftig keine Inhalte mehr für Ihren Blog liefern.

Mit freundlichen Gruß
M. Grosse-Brömer
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 Antworten auf  Facebook
CDU Ratsfraktion Braunschweig
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So kann das nicht stehen bleiben:  Meine Antwort

Offener Brief (07.01.2015) an MdB Stadler - Pegida



Sehr geehrte Frau Stadler,

die Pegida-Bewegung stellt m.E. eine Herausforderung für Bürger und Politiker dar. Voraussetzungen für eine Versachlichung der Diskussion wären m.E. u.a.
  • eine Definition des Begriffes Islamisierung und
  • die Auseinandersetzung mit dem Pegida-Positionspapier.
Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie

1. um Ihre persönliche Einschätzung der Beeinflussung/Veränderung unserer Kultur durch die vermutlich zunehmende Migration mit Blick auf eine Zunahme des Migrantenanteiles an der Gesamtbevölkerung.
2. eine Aufzählung der Punkte des Pegida-Positionspapiers, die inhaltlich von den aktuellen Koalitionszielen abweichen (möglichst mit Begründung).
3. Welche (aufklärenden) Maßnahmen halten Sie ggf. für erforderlich, um den Ängsten breiter Bevölkerungskreise entgegen zu wirken?

Mit freundlichen Grüßen
Peter Vollmer 

Pegida-Positionspapier 
siehe auch: Gesine Schwan: Pegida ist überall
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Antwort Frau Stadler 05.02.2015

Sehr geehrter Herr Vollmer ,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an einer sachlichen politischen Auseinandersetzung. Dass das Grundrecht der Versammlungsfreiheit aufgrund von Sicherheitsbedenken eingeschränkt wird, wie vor wenigen Wochen in Dresden geschehen, muss und wird hoffentlich eine absolute Ausnahme bleiben. Inzwischen gibt es einige Turbulenzen innerhalb der PEGIDA, insofern bietet sich derzeit ein verzerrtes Bild über die Stärke des hinter PEGIDA stehenden gesellschaftlichen Unmutes. Zahlen aus den Vorwochen, insbesondere das Zahlenverhältnis zwischen Anhängern und Gegnern bundesweit betrachtet, legen nahe, dass dem lautstark skandierten Vertretungsanspruch "Wir sind das Volk" eine tatsächliche Vertretungserwartung in der Bevölkerung kaum zugrunde liegen kann.

Dennoch hielte ich es für fahrlässig, sich einer Auseinandersetzung mit dem Phänomen "PEGIDA" zu verweigern.

Eine Punkt-für-Punkt-Erörterung des Positionspapiers von PEGIDA, wie von Ihnen erbeten, halte ich dabei weder für notwendig noch für ausreichend. Das Problem dabei liegt darin, dass das Positionspapier nur sehr unzureichend widergibt, für was PEGIDA steht. Tatsächlich gibt es eine Reihe von Punkten im Positionspapier, die sich als Konsens mit Vorhaben oder der Haltung der Regierungskoalition darstellen, z.B. die Bekenntnisse, für die Aufnahmen von Kriegsflüchtlingen und politisch und religiös Verfolgten, für die sexuelle Selbstbestimmung, sowie die Ablehnung frauenfeindlicher, gewaltbetonter politischer Ideologie. Im Zusammenhang mit den anderen Positionspunkten und vor allem mit der Sprache, die auf den Demonstrationen gesprochen wird, entlarvt sich diese vorgegebene menschenfreundliche Haltung doch leider als eine, die von Vorurteilen geprägt ist und zur Verbreitung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit beiträgt. Gleichzeitig gehe ich dennoch davon aus, dass ein großer Teil sich nicht von rassistischen Absichten getrieben bei PEGIDA einreiht, sondern aus Verbitterung über die Politik, von der sie sich benachteiligt, ignoriert oder ausgegrenzt fühlt. Der daraus entspringenden Wut geht ein Jahrzehnte währender Entsolidarisierungsprozess in unserer Gesellschaft voraus und sie entlädt sich – paradoxerweise - gegenüber schwächeren Gruppen, die aber mitnichten dafür verantwortlich zu machen sind – Flüchtlingen, Zuwanderern, Muslimen. Wollen wir der Hetze gegen Menschen anderer Religionszugehörigkeit oder nichtdeutscher Herkunft Einhalt gebieten, müssen wir die Behauptungen über ihre angebliche Gefährlichkeit und ihre angebliche Bevorzugung in unserem Sozialsystem widerlegen. Dies geschieht in vielen Quellen der Medien, zum Teil als sogenannter "Faktencheck" zu den PEGIDA-Thesen. Ich verzichte daher an dieser Stelle, auf eine Vertiefung. Diese Tatsachen und Argumente werden vielleicht auch dann die Mitläufer oder noch unschlüssigen Sympathisanten von PEGIDA überzeugen, wenn wir deren Wut und Verunsicherung nicht ignorieren oder abtun und insgesamt eine glaubwürdige Politik für ein allgemeines Klima der Solidarität machen.

Ich wünsche mir einen, keineswegs gleichgültigen aber entspannten politischen und gesellschaftlichen Umgang mit Migration. Es hat sie schon immer gegeben, in sich abwechselnden Phasen kleineren und größeren Ausmaßes. Der damit verbundenen Begegnung mit anderen Kulturen verdankt die "abendländische" Kultur wertvolle Bereicherungen. Weiterentwicklung ist immer auf die Auseinandersetzung mit Neuem, Fremden angewiesen. Ich will nicht leugnen, dass das Aufeinandertreffen verschiedener Mentalitäten auch konfliktreich und explosiv sein kann. Das aber haben doch die Beteiligten selbst in der Hand. Und ich bin davon überzeugt, dass gerade wir in Deutschland über beste Voraussetzungen verfügen, den Integrationsprozess gewinnbringend für beide Seiten zu gestalten, wenn wir uns für diesen Weg entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Svenja Stadler  


Pegida ist überall

Gesine Schwan
hält Vorurteile und Ängste (der Mittelschicht) für entscheidende Ursachen der Pegida-Bewegung, verweist auf Parallelen in der Vergangenheit und sieht zivilgesellschaftlichen Handlungsbedarf hin.
Link zum ZEIT-Artikel